- This is the Homepage/Weblog of Jan Schmidt. I'm a senior researcher for digital interactive media and political communication at the Erklärung des Online-Beirats zu Internetsperren
Ende 2007 wurde beim Parteivorstand der SPD (damals noch unter Kurt Beck) ein Online-Beirat eingerichtet, dem ich auch von Anfang angehören durfte. Die Ziele sind, den Parteivorstand hinsichtlich neuer (auch internationaler) Entwicklungen im Internet-Bereich zu beraten – dafür habe ich mich, da ich ja auch Mitglied der SPD bin, gerne mit meiner wissenschaftlichen Expertise eingesetzt.
In den letzten Tagen und Wochen hat meine Partei, um es mal höflich zu sagen, kein sonderlich gutes Bild abgegeben, was die geplante Sperrung von Internetseiten angeht. Wir haben uns intern im Online-Beirat zwischenzeitlich immer mal ausgetauscht – als nun die Meldung von der Einigung in der großen Koalition kam, war für uns der Punkt erreicht, wo wir uns gemeinsam zu Wort melden wollten. Unsere zusammen erarbeitete Erklärung ging per Mail an alle Abgeordneten der SPD-Fraktion, ist von dort aber auch ins Netz und zu Netzpolitik gewandert, wo man sie sich auch nochmal ansehen kann.
[...] Christoph Bieber Sascha Boerger Markus Hagge Sascha Lobo Nico Lumma Andreas Maurer Ute Pannen Dr. Jan-Hinrik Schmidt Oliver [...]
Die Erklärung erfolgt sicherlich zurecht. Nur sei die Frage erlaubt: Wieso kommt sie erst so spät? Schon übermorgen kann das Gesetz verabschiedet werden – und leider sieht es z.Zt. genau danach aus.
Dem leider erfolglosen Vorstoß beim Parteitag hätte die Erklärung womöglich mehr Gewicht verliehen.
(habe es grade bei netzpolitik.org gesehen)
Korrektur: schon MORGEN kann das Gesetz verabschiedet werden.
@Julius: Ich kann nicht für alle Mitglieder des Beirats sprechen, aber soweit ich das überblicke, haben wir uns alle in den letzten Wochen (mindestens bereits im Vorfeld der Anhörung Ende Mai) auf unsere jeweils eigene Art in die Diskussion eingemischt, z.B. durch direkte Gespräche mit Abgeordneten und Delegierten, durch Einträge auf unseren eigenen Blogs, durch Informationen zur Petition etc.
das stelle ich ja auch nicht in Abrede. Nur bewirkt ein gemeinsames Auftreten idR mehr, zumal wenn man sich seiner öffentlichen Wirkung als Gremium (siehe Pressemitteilung) so bewusst ist.
Ich meine das aber sicher nicht als Kritik an Ihnen, wahrscheinlich spricht ohnehin mehr die allgemeine Enttäuschung aus mir, dass die Regulierungsfantasien der Internet-Leyen jetzt tatsächlich in Gesetzesform gegossen werden sollen.
Die SPD und das Internet…
Das alte Lied, die Internetsperren und die SPD. Seit gestern ist es traurige Tatsache, dass die SPD Fraktion im Bundestag morgen wohl für sinnlose Stopschilder im Internet stimmen wird. Parallel dazu wird die SPD im Internet windelweich verprügelt. I…..
[...] “Zugangserschwerungsgesetz” durch das Netz. In der Sache selbst ist alles gesagt, der Notiz von Jan Schmidt ist nichts hinzuzufügen. Dokumentiert wird der ursprünglich an die [...]
[...] “Zugangserschwerungsgesetz” durch das Netz. In der Sache selbst ist alles gesagt, der Notiz von Jan Schmidt ist nichts hinzuzufügen. Dokumentiert wird der ursprünglich an die [...]
Danke!
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Aktuelles zu den Netzsperren: de facto-Auflösung des Online-Beirates der SPD, Parteiaustritt usw….
Kaum ist man mal einige Zeit lang weg1 passiert eine ganze Menge.
Beim SPD-Wahlparteitages in Berlin hat es anscheinend eine geschickte Parteitagsstrategie geschafft, den u.a. von Franziska Drohsel und Björn Böhning eingebrachten Initiativant…
Vielen Dank für diese kluge und richtige Erklärung. Ich stimme in allen Punkten zu.
[...] Online-Beirat, ein Zusammenschluss aus 20 Netzexperten aus dem Umfeld der Partei, hatte sich im Sommer bekanntlich aus Protest gegen die Unterstützung der geplanten [...]