Schmidt mit Dete

Erklärung des Online-Beirats zu Internetsperren

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Ende 2007 wurde beim Parteivorstand der SPD (damals noch unter Kurt Beck) ein Online-Beirat eingerichtet, dem ich auch von Anfang angehören durfte. Die Ziele sind, den Parteivorstand hinsichtlich neuer (auch internationaler) Entwicklungen im Internet-Bereich zu beraten – dafür habe ich mich, da ich ja auch Mitglied der SPD bin, gerne mit meiner wissenschaftlichen Expertise eingesetzt.

In den letzten Tagen und Wochen hat meine Partei, um es mal höflich zu sagen, kein sonderlich gutes Bild abgegeben, was die geplante Sperrung von Internetseiten angeht. Wir haben uns intern im Online-Beirat zwischenzeitlich immer mal ausgetauscht – als nun die Meldung von der Einigung in der großen Koalition kam, war für uns der Punkt erreicht, wo wir uns gemeinsam zu Wort melden wollten. Unsere zusammen erarbeitete Erklärung ging per Mail an alle Abgeordneten der SPD-Fraktion, ist von dort aber auch ins Netz und zu Netzpolitik gewandert, wo man sie sich auch nochmal ansehen kann.

12 Kommentare

  1. Pingback: Offener Brief an meine MdBs Marcus Weinberg (CDU) und Olaf Scholz (SPD) in Sachen Internetsperre #Zensursula — ☠ Camp Ring2

  2. Die Erklärung erfolgt sicherlich zurecht. Nur sei die Frage erlaubt: Wieso kommt sie erst so spät? Schon übermorgen kann das Gesetz verabschiedet werden – und leider sieht es z.Zt. genau danach aus.

    Dem leider erfolglosen Vorstoß beim Parteitag hätte die Erklärung womöglich mehr Gewicht verliehen.

    (habe es grade bei netzpolitik.org gesehen)

  3. Korrektur: schon MORGEN kann das Gesetz verabschiedet werden.

  4. @Julius: Ich kann nicht für alle Mitglieder des Beirats sprechen, aber soweit ich das überblicke, haben wir uns alle in den letzten Wochen (mindestens bereits im Vorfeld der Anhörung Ende Mai) auf unsere jeweils eigene Art in die Diskussion eingemischt, z.B. durch direkte Gespräche mit Abgeordneten und Delegierten, durch Einträge auf unseren eigenen Blogs, durch Informationen zur Petition etc.

  5. das stelle ich ja auch nicht in Abrede. Nur bewirkt ein gemeinsames Auftreten idR mehr, zumal wenn man sich seiner öffentlichen Wirkung als Gremium (siehe Pressemitteilung) so bewusst ist.

    Ich meine das aber sicher nicht als Kritik an Ihnen, wahrscheinlich spricht ohnehin mehr die allgemeine Enttäuschung aus mir, dass die Regulierungsfantasien der Internet-Leyen jetzt tatsächlich in Gesetzesform gegossen werden sollen.

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  9. Danke!

    Bitte bleiben Sie bei diesem Thema aktiv.

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  11. Vielen Dank für diese kluge und richtige Erklärung. Ich stimme in allen Punkten zu.

  12. Pingback: AK Netzpolitik der SPD: Basisdemokratie nach Art des Hauses : netzpolitik.org

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